Allgemeines

Für alle Aufträge gelten die allgemeinen Lieferbedingungen für die Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie, soweit hier nichts anderes vermerkt ist.

Angebote und Abschluss

Unsere Angebote sind freibleibend.

Für den Umfang der Lieferungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Ist ein Vertrag geschlossen worden ohne dass solche Erklärungen vorliegen, so ist entweder unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder, falls eine solche nicht erfolgt ist, der schriftliche Auftrag des Bestellers maßgebend. Bei Rücktritt des Kunden vom Vertrag sind die uns entstandenen Kosten zu erstatten. Die Forderung nach entgangenem Gewinn bleibt vorbehalten. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns alle eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörende Zeichnungen und andere Unterlagen sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

Preise

Alle Angebote, Verkäufe und Berechnungen erfolgen in Euro (€). Bei Inlandsgeschäften wird die gesetzliche Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe gesondert hinzugerechnet. Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Fracht, Verpackung und Transportversicherung, ohne Rücknahme und Entsorgungskosten für Verpackungsmaterial. Überschreiten die gewünschten Liefertermine des Kunden den Zeitraum, zu dem Tage der Auftragserteilung gültigen Laufzeit eines neuen Tarifvertrages, so behalten wir uns vor nach Abschluss eines Tarifvertrages die Preise der neuen Situation anzupassen. Desgleichen, wenn innerhalb eines Jahres die Rohstoff- bzw. Einkaufpreise über den üblichen Rahmen hinaus steigen.

Lieferung, Liefertermine und Versand

Die Frist für Lieferungen oder Leistungen beginnt an dem Tage, an dem Übereinstimmung über die Bestellung zwischen dem Kunden und uns schriftlich vorliegt. Die Ausführung von Bestellungen erfolgt in der Regel zu den vereinbarten Terminen. Dies nach Möglichkeit in einer Lieferung oder – wenn nicht anders durchführbar – in Teillieferungen. Sollten uns in Bezug auf Lieferungen oder der Einhaltung von Terminen Schwierigkeiten entstehen die außerhalb unseres Bereiches liegen, so sind wir berechtigt, die Ausführung zu dem uns möglichen Zeitpunkt vorzunehmen oder ohne Anerkennung von Schadenersatzansprüchen Aufträge ganz oder teilweise zu streichen, wenn sich die Durchführbarkeit als unmöglich erweist. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Es gelten die internationalen Lieferbedingungen Incoterms 2000. Zusätzliche Versicherungen werden auf Wunsch und Kosten des Käufers abgeschlossen. Verpackung und Porto werden zu Selbstkosten berechnet. Unvorhergesehene Lieferhindernisse durch höhere Gewalt, Streik oder Betriebsstörungen im eigenen Betrieb berechtigen uns, Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise aufzugeben.

Mängelrügen

Mängelrügen werden von uns entgegengenommen, wenn diese unverzüglich schriftlich, jedoch spätestens 14 Tage nach Eintreffen der Ware angezeigt werden. Nicht rechtzeitig erfolgte Mängelrügen oder eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an den Waren entbinden uns der Haftung, sowie eventueller Garantien. Bei nachweislich fehlerhafter Lieferung können wir nach unserer Wahl Gutschrift erteilen oder mängelfreien Ersatz liefern. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Mängel an Teillieferungen berechtigen nicht zur Streichung der übrigen Bestellungen oder anderer, noch laufender Aufträge.

Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller zustehenden Ansprüche. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Waren vor Bezahlung im regulären Geschäftsverkehr nur unter den Bedingungen berechtigt, dass er seinen Kunden den gleichen Eigentumsvorbehalt auferlegt. Er tritt heute schon die aus dem Weiterverkauf entstehenden Ansprüche einschließlich Eigentumsvorbehalte an uns ab. Die Abtretung gilt bereits stillschweigend als vollzogen, sobald an uns Verpflichtungen bestehen. Bei Vergleich oder Konkurs sind unsere Waren aussonderungsberechtigt.

Zahlung

Unsere Zahlungsbedingungen lauten im Allgemeinen 7 Tage nach Rechnungsdatum 2%, 30 Tage netto, sofern nicht andere, schriftliche Vereinbarungen vorliegen. Bei Erstbestellung erfolgt die Auslieferung per Vorkasse. Schecks oder Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Diskont- bzw. Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Eingehende Zahlungen werden bei mehreren offen stehenden Forderungen nach Wahl des Gläubigers verrechnet. Bei Zahlungsverzug – spätestens nach 30 Tagen – werden vorbehaltlich der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Verzugszinsen in Höhe des Zinssatzes für die jüngste Hauptrefinanzierungsoperation der Europäischen Zentralbank für Rechtsgeschäfte ohne Verbraucherbeteiligung berechnet. In diesem Falle sind die gesamten Verbindlichkeiten sofort fällig. Wir behalten uns vor bei Zahlungsverzug ohne weitere Fristsetzung, von noch vorliegenden Aufträgen, auch bei bereits teilweiser Erfüllung, zurückzutreten ohne dass dem Käufer daraus irgendwelche Rechte entstehen.

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beiderseitige Rechte und Pflichten, sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebende Streitigkeiten, ist Baden-Baden.

Mindestbestellwert

Bei Bestellungen unter 100,00 € wird eine Bearbeitungsgebühr von 25,00 € zusätzlich in Rechnung gestellt.

1. Juli 2018